Das sind die SPD-Minister

Wurden von Sigmar Gabriel in ihren neuen Ämtern vorgestellt: Heiko Maas, Andrea Nahles, Manuela Schwesig, Barbara Hendricks, Frank-Walter Steinmeier, Aydan Özoguz und Thomas Oppermann (Foto: DPA)
Wurden von Sigmar Gabriel in ihren neuen Ämtern vorgestellt: Heiko Maas, Andrea Nahles, Manuela Schwesig, Barbara Hendricks, Frank-Walter Steinmeier, Aydan Özoguz und Thomas Oppermann (Foto: DPA)

Der SPD-Parteivorstand hat am Sonntag die Ministerinnen und Minister für die nächste Bundesregierung benannt. Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel stellte die sechs neuen Ministerinnen und Minister am Mittag in Berlin vor: „Die SPD hat entschieden: Sie will regieren. Wir haben dafür exzellente Ministerinnen und Minister benannt!“

 

Die Minister sollen am Dienstag vereidigt werden. Das Auswärtige Amt übernimmt Frank-Walter Steinmeier.  „Der wohl profilierteste Außenpolitiker Deutschlands“, begründet Gabriel die Entscheidung.

Das Ressort für Arbeit und Soziales soll die bisherige SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles leiten. „Sie hat die Koalitionsverhandlungen zu diesem Bereich außerordentlich erfolgreich geführt und dafür gesorgt, dass der Koalitionsvertrag eine klare sozialdemokratische Handschrift trägt“, erklärt der Parteivorsitzende.

Verbraucherschutzministerium geht erstmals an SPD

Für Justiz und Verbraucherschutz wird künftig Heiko Maas verantwortlich sein. Der 47-Jährige ist derzeit noch saarländische Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Energie. „Ich freue mich sehr, dass erstmals in der Geschichte dieses Ministeriums der Verbraucherschutzminister von der SPD gestellt wird“, so Gabriel.

 

 

Ministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit wird die noch amtierende SPD-Schatzmeisterin Dr. Barbara Hendricks. Dazu erklärt der Parteivorsitzende: „Sie wird sicher im Auge behalten, dass ich als Minister für Wirtschaft Energie die ökologischen Belange bei der Energiewende nicht vernachlässige. Sie wird außerdem für den gesamten Bereich Städtebau zuständig sein, der ja auch im Wahlkampf eine große Rolle gespielt hat!“

Gabriel: „Man braucht keine langjährige Parteizugehörigkeit um sozialdemokratische Politik durchzusetzen“

Das Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend übernimmt Manuela Schwesig. Die 39-Jährige ist seit 2008 Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern. „Sie hat in den vergangenen Jahren eindrucksvoll bestätigt, dass man keine goldene Ehrennadel für langährige Parteizugehörigkeit braucht, um kraftvoll sozialdemokratische Politik durchzusetzen“, so Gabriel.

„Ich bin sehr froh, dass mit Aydan Özoğuz erstmals eine Frau mit türkischen Wurzeln am Kabinettstisch sitzt. Sie wird Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration“, freut sich der SPD-Parteivorsitzende über den frischen Wind im Kanzleramt.

Gabriel: „Gerade jetzt brauchen wir eine starke Fraktion“

Außerdem habe er Thomas Oppermann gebeten, für den Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion zu kandidieren. Der Parteivorstand habe sich dieser Bitte einmütig angeschlossen. „Gerade jetzt brauchen wir eine starke Fraktion mit einer starken, erfahrenen Führung. Ich bin sicher: Thomas Oppermann ist für diese schwierige Aufgabe genau der Richtige. Und ich danke ihm ganz persönlich, dass er sich in der Fraktion zur Wahl stellt“, so Gabriel.

Gabriel: „SPD braucht auch die Mitglieder, die mit „Nein“ gestimmt haben“

Zum Ergebnis des gestern ausgezählten Mitgliedervotums erklärte Gabriel: „Wir werden die Maßstäbe, die wir mit dem Mitgliedervotum gesetzt haben, auch in Zukunft erfüllen. Die SPD wird weiter diskutieren. Unsere Mitglieder werden auch weiterhin in wichtige Entscheidungen einbezogen werden!“

Sein Dank gelte  auch den SPD-Mitgliedern, die gegen die Große Koalition gestimmt hätten. Sie hätten anders, aber genau so verantwortungsvoll entscheiden, wie die Mehrheit. Wer gegen die Große Koalition gestimmt habe, sei nicht einfach Nein-Sager. „Jeder und jede hatte dafür gute individuelle Gründe. Wir brauchen diese Mitglieder. Die SPD war und ist stolz darauf, nie nur ein Abnick-Verein gewesen zu sein!“

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